Allgemeine Geschäftsbedingungen LED LENSER Swiss GmbH

AGB - Stand Juni 2018

LED LENSER Swiss GmbH, Bahnhofstr. 53, 5430 Wettingen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

(1) Sämtliche Leistungen und Lieferungen an Kunden innerhalb der Schweiz erfolgen ausschließlich unter Zugrundelegung unserer nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung. (2) Lieferungen erfolgen nur an Gewerbetreibende innerhalb der Schweiz gegen entsprechenden Nachweis. Privatkunden werden von uns nicht beliefert.

§ 2 Angebote

(1) Unsere Angebote sind stets freibleibend und 14 Tage gültig, soweit keine abweichende Annahmefrist ausdrücklich im Angebot vermerkt ist. Der Katalog sowie die jeweils gültigen Preislisten sind Bestandteile unseres Angebotes. Die Abbildungen, Maß- und Gewichtsangaben in unseren Druckschriften sind unverbindlich und können jederzeit ohne besondere Anzeige geändert werden. Ebenso behalten wir uns Änderungen der Produkte im Hinblick auf Design und Material vor.(2) Mit Auftragserteilung erklärt der Auftraggeber, dass er zahlungs- und kreditwürdig ist.

§ 3 Sonderanfertigungen

(1) Bei Sonderanfertigungen, insbesondere bei Aufträgen über die Bedruckung bzw. die Laserung unserer Ware, sind genaue Angaben des Bestellers erforderlich. (2) Wird von uns ein Entwurf angefertigt, so bleibt dieser, auch bei Teilzahlung, unser Eigentum. (3) Entwürfe unterstehen dem Schutz des Urheberrechts.

§ 4 Preise

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vermerkt, verstehen sich die von uns in den Preislisten angegebenen Preise als unverbindliche Preisempfehlung (UVP) inklusive Mehrwertsteuer. Für alle Willenserklärungen sind die am Tage der Lieferung gültigen Verkaufspreise maßgebend. (2) Wir behalten uns Änderungen der Listenpreise aufgrund von Faktorkostenänderungen (z.B. Rohmaterial, Energie, Löhne, Währungsschwankungen etc.) ausdrücklich vor. Die Preise können jederzeit ohne besondere Anzeige geändert werden.

§ 5 Mindestbestellwert

Der Mindestbestellwert beträgt pro Bestellung 50,- CHF netto. Im Falle eines geringeren Bestellwertes wird ein Mindermengenzuschlag von pauschal 30,- CHF zzgl. MwSt je Bestellung in Rechnung gestellt.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlungsweise ist grundsätzlich Zahlung innerhalb 30 Tagen rein netto. Wir behalten uns jedoch ausdrücklich vor, vor der jeweiligen Belieferung eine Bonitätsprüfung vorzunehmen und im Einzelfall nur gegen die Wahl einer anderen Zahlungsart (Vorkasse/Nachnahme) zu liefern.

(2) Sollte vom Besteller per Vorkasse gezahlt werden, ist von diesem nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung binnen 3 Tagen ein Zahlungsbeleg zuzufaxen.

§ 7 Lieferbedingungen

(1) Die vereinbarte Lieferzeit wird nach bestem Ermessen angegeben, jedoch können sich gegebenenfalls durch unvorhersehbare Ereignisse Verzögerungen ergeben.(2) Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware vor Fristablauf unser Lager verlassen hat. (3) Schadensersatzansprüche aus verzögerten oder falschen Lieferungen sind nur unter den Voraussetzungen des § 7 möglich. (4) Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager Wettingen. (5) Unvorhergesehene Ereignisse (z.B. Streik, behördl. Maßnahmen) entbinden uns von der Lieferverpflichtung.

§ 8 Lieferverzögerungen

(1) Bei Nichteinhalten einer ausdrücklich schriftlich zugesagten Lieferzeit ist der Besteller berechtigt und verpflichtet, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zur Vornahme der Lieferung zu setzen. (2) Erfolgt eine Lieferung nicht bis zum Fristablauf, so ist der Besteller erst dann berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bzw. Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

§ 9 Verweigerung der Annahme

(1) Verweigert der Besteller die Annahme der Ware, so stellen wir diesem die entstandenen Verpackungs- und Versandkosten in Rechnung.(2) Bei mehrmaligen Annahmeverweigerungen durch den Besteller behalten wir uns vor, Willenserklärungen des Bestellers, insbesondere weitere Bestellungen nicht mehr anzunehmen.

§ 10 Versandart und Versandkosten

(1) Alle Sendungen werden generell per A-Post versandt. (2) Bei größeren Lieferungen erfolgt eine Lieferung per Spedition. (3) Unterhalb eines Netto - Warenwertes von 250 CHF werden Versandspesen berechnet. Diese betragen 11 CHF pro Paket. (4) Oberhalb eines Netto - Warenwertes von 250 CHF liefern wir die Ware frei Haus. (5) Auf entsprechenden Wunsch des Kunden liefern wir die Ware auch per Expressversand. (6) Im Fall des Expressversandes werden dem Besteller die konkret angefallenen Versandkosten in Rechnung gestellt.

§ 11 Eigentumsvorbehalt

(1) Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unserer sämtlichen, gegenwärtigen und künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbedingung unser Eigentum. Ein Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister bleibt vorbehalten. (2) Mit der Veräußerung der Vorbehaltsware durch den Besteller im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an dessen Kunden tritt zu unseren Gunsten anstelle der Vorbehaltsware der Anspruch des Bestellers gegen seine Abnehmer, der bis zur Höhe der uns zustehenden Forderungen schon jetzt an uns abgetreten gilt (erweiterter Eigentumsvorbehalt). (3) Im gerichtlichen Insolvenzverfahren des Bestellers sind wir zur Aussonderung der Vorbehaltsware berechtigt. (4) Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

§ 12 Mängelhaftung

(1) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware sofort nach Erhalt auf Mängel, Beschaffenheit, Vollzähligkeit und zugesicherte Eigenschaften zu überprüfen. Beanstandungen können nur bei unverzüglicher Anzeige uns gegenüber binnen zwei Wochen nach Warenerhalt erhoben werden. (2) Bei berechtigter Mängelanzeige behalten wir uns zunächst Nachbesserung, also Reparatur bzw. Lieferung mangelfreier Ware vor. Erst bei fehlgeschlagener Nachbesserung kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten. (3) Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit; bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht). Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen wurde. Das gleiche gilt für Ansprüche des Bestellers nach dem Produkthaftungsgesetz (4) Transportschäden sind immer beim Frachtführer zu reklamieren.

§ 13 Rücksendungen

(1) Vor einer Rücksendung sollte sich der Besteller mit uns in Verbindung setzen. Rücksendungen, die ohne vorherige Verständigung vom Kunden vorgenommen werden, können erhebliche zeitliche Verzögerungen in der Bearbeitung hervorrufen, dem Besteller hieraus entstehende Kosten werden nicht ersetzt. (2) Rücksendungen sollten nicht per unfreiem Versand erfolgen, der Rücksendung sind Kopien der Rechnungen bzw. Lieferscheine, mit welchen die Ware ursprünglich beim Besteller eingegangen ist, beizufügen.

§ 14 Datenschutz

Wir benutzen Google Analytics (http://www.google.com/analytics/de-DE/). Google Analytics verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung unserer Websites ermöglicht.

Die über Besucher unserer Websites erzeugten Informationen einschließlich der IP-Adresse werden an einen Server der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View CA 94043 (im Folgenden: Google), in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung unserer Websites auszuwerten, Auswertungen für uns zu erstellen, sowie ggf. weitere mit der Nutzung unserer Websites verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen ggf. an Dritte weitergeben, sofern dies gesetzlich in den USA vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.

Google wird in keinem Fall die von den Besuchern unserer Websites übermittelten IP-Adressen mit anderen bei Google gespeicherten Daten zusammenführen.

§ 15 Einholung von Bonitätsauskünften

Der Besteller erklärt seine Einwilligung, dass wir bei einer Geschäftsanbahnung, vor Abschluss von Verträgen oder bei sonstigem Vorliegen eines berechtigten Interesses die Bonität des Bestellers prüfen. Zu diesem Zweck übermitteln wir Namen und Kontaktdaten des Bestellers an die Creditreform Egeli Basel AG, von der wir die hierzu benötigten Daten erhalten. Informationen zur Datenverarbeitung bei Creditreform sind unter www.creditreform.ch/ueber-uns/datenschutz.html erhältlich. Der Besteller kann die Einwilligung jederzeit uns gegenüber formlos (auch telefonisch oder per E-Mail) für die Zukunft widerrufen, die Rechtmäßigkeit der bis zum Zeitpunkt des Zugangs des Widerrufs bei uns auf Grundlage der Einwilligung erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

§ 16 Sonstiges

(1) Rechtsverbindliche Erklärungen des Bestellers (z.B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei eine Erklärung per Fax als genügend angesehen wird. (2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Wettingen. (3) Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. (4) Durch etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

AGB - Stand Juni 2018